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Publikationen

Datum Titel
13.12.2017 Compliance - arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente und Auswirkungen in der Praxis
 

Das Thema Compliance ist längst auch jedem Arbeitsrechtler bekannt. Unternehmen und Belegschaften werden immer transparenter, sodass sich gerade für Arbeitgeber immer wieder die Frage nach Möglichkeiten und Grenzen der betrieblichen Umsetzung ergibt. Welche Anforderungen sind an das Compliance-System oder den Inhalt von Arbeitsverträgen zu stellen? Wie weit reicht die Mitbestimmung des Betriebsrates, welche Verpflichtungen haben Beschäftigte und welche Konsequenzen drohen bei Verstößen? Diesen Fragestellungen soll im Folgenden nachgegangen werden, ergänzt um konkrete Gestaltungshinweise für die praktische Umsetzung.... [mehr]

11.12.2017 Personelle Angelegenheiten nach § 99 BetrVG - verfahrensrechtliche Aspekte und taktische Möglichkeiten des Arbeitgebers
 

Auch wenn dies sicherlich nicht der Regelfall ist, kommt es vor, dass der Betriebsrat einer vom Arbeitgeber geplanten personellen Maßnahme nach § 99 BetrVG nicht zustimmt. Besonders ärgerlich ist die Zustimmungsverweigerung für den Arbeitgeber dann, wenn sie in ungerechtfertigter Weise erfolgt. Insofern kann der Arbeitgeber in solchen Fällen auch nicht etwa lange zuwarten, denn eventuell - wenn es zum Beispiel um eine Einstellung geht - ist der ausgewählte Arbeitnehmer dann vom Markt oder eine Versetzung muss zeitnah erfolgen. Das Betriebsverfassungsgesetz gibt Unternehmen mit der Regelung des § 100 BetrVG ein Verfahren an die Hand, mit dem in solchen Fällen zumindest vorläufig der geplante Einsatz kurzfristig umgesetzt werden kann. Hierfür müssen aber bestimmte Voraussetzungen und vor allem kurze Fristen beachtet werden. Diese und insbesondere verfahrenstechnische Fragestellungen aus der Praxis sollen im Folgenden vertieft werden.... [mehr]

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Datum: 22.9.2018

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