Rechtsanwalt Michael Kempter und Rechtsanwalt Dr. Björn Steinat

Compliance - arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente und Auswirkungen in der Praxis

Erstellt am: 12/13/2017

Das Thema Compliance ist längst auch jedem Arbeitsrechtler bekannt. Unternehmen und Belegschaften werden immer transparenter, sodass sich gerade für Arbeitgeber immer wieder die Frage nach Möglichkeiten und Grenzen der betrieblichen Umsetzung ergibt. Welche Anforderungen sind an das Compliance-System oder den Inhalt von Arbeitsverträgen zu stellen? Wie weit reicht die Mitbestimmung des Betriebsrates, welche Verpflichtungen haben Beschäftigte und welche Konsequenzen drohen bei Verstößen? Diesen Fragestellungen soll im Folgenden nachgegangen werden, ergänzt um konkrete Gestaltungshinweise für die praktische Umsetzung.

I. Einführung

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IV. Fazit

Die Implementierung eines Compliance-Systems stellt Arbeitgeber sicherlich vor große Herausforderungen und dies nicht erst im Rahmen der erstmaligen Einführung eines Systems. Dabei hat Compliance nicht nur rechtliche Bezüge. Arbeitgeber und Belegschaft müssen das unternehmerische Compliance-System vielmehr verinnerlichen, im betrieblichen Alltag leben und weiterentwickeln. Aus rechtlicher Sicht steht der Arbeitgeber vor dem Problem, dass es einen generell vorzugswürdigen Weg zur Implementierung mangels - jedenfalls in den meisten Fällen - verbindlicher Regelungen nicht gibt. Im Endeffekt wird es immer auf eine genaue Risikoanalyse und ein auf die jeweiligen Interessen abgestimmtes passgenaues System samt arbeitsrechtlicher Umsetzung ankommen. Bezüglich letzterem erscheint eine Kombination verschiedener Rechtsgrundlagen gangbar. Ein wirksames und nachhaltiges Compliance-System bietet dem Arbeitgeber dann den wichtigen Vorteil, dass Rechtsverstöße und zum Beispiel haftungsrechtliche Folgen im Idealfall vermieden werden können.

 

Den kompletten Artikel finden Sie unter nebenstehendem Link, veröffentlich in der NZA 23/2017, S. 1505 ff.

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Datum: 21.10.2018

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